Unser Haushalt für 2016

30.03.2016 | Kolumne

Unser Haushalt für 2016

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am vergangenen Mittwoch hat der Dillinger Stadtrat den Haushalt der Stadt Dillingen für das Jahr 2016 verabschiedet. Demnach beläuft sich das Haushalts-Defizit auf 6,42 Millionen Euro. Das vorausgesagte Haushalts-Defizit für 2016 relativiert sich wiederum mit Sicht auf die darin enthaltenen nicht zahlungswirksamen Aufwendungen und Erträge, wie zum Beispiel Abschreibungen in Höhe von 3,1 Millionen Euro, auf 3,3 Millionen Euro.
Die Stadt Dillingen, wie viele andere saarländische Kommunen, kann nicht aus eigenen Kräften den Haushaltsausgleich erreichen und dabei gleichzeitig noch mehr Lasten und Aufgaben erfüllen. Die Unterbringung von Flüchtlingen zum Beispiel erfordert nach wie vor große Kraftanstrengungen. Trotz Zuschüsse von Bund und Land, unter anderem zur Schaffung von Wohnraum, reicht das Geld nicht, um die Kosten zu decken. Daher fordere ich Bund und Land auf, sich stärker als bisher finanziell an den Kosten zu beteiligen und mehr Mittel für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe bereitzustellen.
Die Haushaltsjahre 2013 und 2014 haben durch hohe Kreisumlagen, das Wegbrechen von Gewerbesteuereinnahmen und durch hohe Kassenkredite belastende Voraussetzungen für die Folgejahre geschaffen. Auch 2016 ist die Gewerbesteuer im Haushaltsansatz mit 13 Millionen Euro auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Die Kreisumlage wird sich um 430.000 Euro auf 12,8 Millionen Euro erhöhen.
Trotz auferlegten Sparzwängen und einer angespannten Haushaltslage sehe ich die Weiterentwicklung Dillingens auf einem guten Weg. Mit einem Volumen von 10,63 Millionen Euro investieren wir in die Infrastruktur und damit in die Zukunft unserer Stadt. Beispielhaft will ich hier die Umfeldgestaltung des Lokschuppens nennen, die Sanierungen der Sporthalle Merziger Straße und des Rasenplatzes an der Papiermühle, Investitionen in Brandschutzmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten, in die Erschließung des Baugebietes Östlich Litermont oder in den Endausbau Buchenhain. Nicht unerheblich investieren wir in die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und in den Umbau des ohnehin maroden Bruchweges, der den LKW-Verkehr danach am Friedhof in Pachten vorbeiführen soll. Außerdem wird die Stadt in diesem Jahr mit dem langersehnten Neubau der Kinderkrippe und Sanierung der Kindertagesstätte St. Johann beginnen.
Unsere Investitionen stärken zudem weiter das Profil Dillingens als attraktive Wohn-, Schul-, Kultur- und Sportstadt. Wir dürfen uns auf ein abwechslungsreiches Kulturprogramm freuen, wie die Kulturbühne Innenstadt, das Stadtfest vom 9. bis 11. Juni, auf die zweite Auflage des Dillinger Oktoberfestes, hochkarätige Konzert- und Theaterabende oder auf einen Firmenlauf, der in diesem Jahr erstmals unter dem Slogan „B2Run" läuft und damit eine weitere Imageaufwertung unserer Stadt bringt. 

Ihr
Franz-Josef Berg
Bürgermeister